Was is ACTA?

ACTA steht für  Anti-Counterfeiting Trade Agreement (zu deutsch:Handelsabkommen zur Abwehr von Fälschungen) und ist ein weitgehend internationales Abkommen zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen. Am Abkommen beteiligt sind unter anderem USA, die EU-Staaten und Japan. Ziel ist es die Piraterie – vorallem im Internet – zu bekämpfen. Das heißt dass jegliche Dateien (Dokumente, Musik, Videos, etc.) im Internet ACTA unterliegen und verstärkt geschützt werden.

Die Konsequenzen dieses Abkommens wären für den Verbraucher:

  • Der Zugang zum Internet kann im Falle eines Verdachts ohne einer Anordnung bzw. einem behördlichen Beschluss gesperrt werden
  • Alleinig die Beihilfe zu einer Urheberrechtsverletzung könnte strafbar sein
  • Drastische Einschränkungen der Privatsphäre durch die Überwachung der Provider
  • Weitgehende Einschränkungen der Meinungsfreiheit durch harte Reglementierungen

Konsequenzen für betroffene Unternehme wären:

  • Internet Provider sind gezwungen ihre Kunden stark zu Überwachen
  • Videoplattformen wie Youtube,vimeo oder Sevenload wären unter der strikten Reglementierung, so wie wir sie heute kennen nicht mehr möglich
  • Hohe Kosten für Unternehmen um urheberrechtlich geschützten Inhalt zu präsentieren

Die ersten Verhandlungen um ACTA gab es schon 2006, allerdings unter Ausschluss der Öffetlichkeit und erst nachdem Informationen über das Abkommen durchsickerten äußerten sich die Verhandlungspartner sehr ungenau zu dem Abkommen.

Aus Protest gegen die Intransparenz des Verfahrens trat der Berichterstatter im federführenden Haushaltsausschuss des Europaparlaments, Kader Arif, von seinem Posten zurück. Er begründete seine Entscheidung mit „nie gesehenen Manövern der rechten Parteien im EU-Parlament“. Diese hätten so das Abkommen schnell durchbringen wollen – „bevor die Öffentlichkeit alarmiert werden konnte“. Er wolle bei dieser „Maskerade“ nicht mitmachen.

Quelle: tagesschau.de

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